Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) berief am Dienstagabend um 21 Uhr ein Krisentreffen im Kanzleramt ein. Zu der Runde kamen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, die stellvertretende Parteivorsitzende Silvia Breher und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU).
Merz unterbrach für das Gespräch seinen laufenden Urlaub. Im Mittelpunkt standen die jüngsten Kontroversen um gestoppte Waffenlieferungen an Israel, die nicht gesenkte Stromsteuer und die gescheiterte Richterwahl von Frauke Brosius-Gersdorf.
Die Union war am selben Tag in einer Umfrage erstmals von der AfD überholt worden. Merz leidet zudem unter deutlich schwindenden persönlichen Zustimmungswerten.
Systematischer Widerstand formiert sich
Laut T-Online organisierten Fraktionsführer der Union bereits am Wochenende über Chat-Gruppen gezielten Widerstand gegen Merz' Entscheidungen. Dies zeigt, dass die Kritik nicht spontan, sondern systematisch koordiniert erfolgte.
Der Kanzler steht unter erheblichem Druck aus den eigenen Reihen. Besonders seine Entscheidung, Waffenlieferungen an Israel zu stoppen, ohne dies vorher mit der Partei abzustimmen, sorgte für Unmut bei CSU und mächtigen CDU-Landesverbänden.
Das Treffen fand nach Bild-Informationen am Vorabend eines geplanten Video-Gipfels mit Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj statt. Der internationale Terminkalender verstärkt den Zeitdruck auf Merz.
Vergleich mit Scholz wird brisant
Als Oppositionsführer hatte Merz seinen Vorgänger Olaf Scholz (SPD) regelmäßig als unfähig kritisiert, eine Koalition zu führen. Derzeit wirkt seine Schwarz-Rote Koalition jedoch nicht viel geeinter als Scholz' frühere Ampel-Regierung.
Merz will im engsten Kreis besprechen, wie sich künftige Patzer und parteiinterne Querelen vermeiden lassen. Die Lage verdeutlicht die enormen Herausforderungen des Koalitionsmanagements in der deutschen Politik.
Die schärfste Kritik kam weniger vom Koalitionspartner SPD als vielmehr von der CSU und einflussreichen CDU-Landesverbänden. Merz muss nun beweisen, dass er es besser kann als sein Vorgänger.
Verwendete Quellen: "Focus", "Bild", "T-Online" Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.